Veröffentlicht am: 03.01.2022 um 19:08 Uhr:

Bundesregierung: Zu den Beschlüssen der Beratungen des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 21. Dezember 2021

... erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth:

» „Die Pandemielage hat sich durch die Omikron-Variante nochmals verschärft. Dem tragen die Beschlüsse der Beratungen des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 21. Dezember Rechnung.

Gerade weil neue Belastungen für die Gesellschaft unumgänglich sind, war es mir wichtig, dass wir Kultur als einen Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander begreifen und Kultureinrichtungen unter 2G oder 2Gplus-Bedingungen nach wie vor geöffnet bleiben können, wir die Hilfen für die Kultur-, aber auch die Veranstaltungsbranche erneuert haben und wir heute auch Konsens darüber erreicht haben, dass Kulturveranstaltungen nicht einfach Freizeitaktivitäten gleichstellt werden.

Ich danke ganz ausdrücklich den Kolleginnen und Kollegen in den Ländern für ihre Umsicht und Sorge für die Kultur. Auf ihnen liegt eine besondere Last. Die beschlossenen Ergebnisse zeigen, dass wir gemeinsam zum Wohle der Kultur und der Gesellschaft handeln.

Dass Clubs und Diskotheken schließen müssen, schmerzt mich sehr. Nicht nur für die Clubs und Diskotheken, sondern auch besonders für die jungen und jung gebliebenen Menschen. Es ist aber angesichts der Pandemielage richtig.

Unsere besondere Sorge gilt den Künstlerinnen und Künstlern und den Kulturveranstaltern, die von den Maßnahmen empfindlich betroffen sind. Mit dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen haben wir ein Instrument, das den Veranstalterinnen und Veranstaltern tatkräftige Unterstützung bietet. Angesichts der aktuellen Entwicklungen sichert der Sonderfonds mit einer befristeten Sonderregelung auch freiwillige Absagen von Veranstaltungen ab.

Parallel läuft unser Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR weiter. Wir werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen, den Kulturbetrieb in Deutschland zu stützen. Dazu zählt auch, dass wir uns nachhaltig um eine Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern bemühen.

Gemeinsam mit allen Beteiligten aus der ganzen Vielfalt unserer Kulturlandschaft wollen wir uns dafür engagieren – für die Kultur in unserem Lande und für eine Kultur der Demokratie!“ «


Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (23. Dezember 2021)

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