Veröffentlicht am: 27.05.2022 um 23:37 Uhr:
Bundesregierung: Rede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier
» Fünfzig Jahre Zeit-Stiftung – wer hätte mehr Grund zu feiern? Aber unbeschwert feiern, das ist in diesen Tagen kaum möglich. Der menschenverachtende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erschüttert, empört, bedrückt uns, und natürlich überschattet er auch diesen Festakt heute.
Ihr Jubiläum ist aber auch eine Chance, gerade in diesen Zeiten. Denn es ist ein guter Anlass, sich darauf zu besinnen, was unsere Demokratie lebendig, stark und wehrhaft macht. Was können wir als Bürger tun, um unsere Freiheit zu verteidigen? Das ist die Frage, die Gerd Bucerius zeitlebens umgetrieben hat und an der die Zeit-Stiftung ihr Handeln seit 1971 ausrichtet. Es ist eine alte Frage, die wir unter dem Eindruck des Krieges neu beantworten müssen. Deshalb freue ich mich, heute hier bei Ihnen zu sein, und ich danke Ihnen für die Einladung zu Ihrem Jubiläum. Einem Jubiläum, das wir selbstbewusst, aber auch nachdenklich begehen wollen. Herzlichen Dank.
Wie sehr Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedroht sind, wie sehr wir sie gegen Anfechtungen und Angriffe verteidigen müssen, das führt uns Putins Überfall auf die Ukraine brutal vor Augen. Die grausamen Bilder aus Butscha, Charkiw, Mariupol und Odessa; die Kriegsverbrechen und die Gewalt gegen Zivilisten; das furchtbare Leid der Ukrainer, all das zeigt uns jeden Tag, welche Gewalt, welche Unmenschlichkeit von der russischen Diktatur und vom russischen Nationalismus ausgehen. Dieser Krieg ist eine Warnung an alle, die mit freiheitsfeindlicher illiberaler Demokratie, Nationalismus, Ressentiments kokettieren. Eine Warnung auch an diejenigen, die das in der Europäischen Union tun.
Denn wir wissen doch, nicht erst seit dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine: Unsere liberale Demokratie wird nicht nur von außen, sondern auch von innen bedroht. Wir erleben seit Jahren, wie autoritäre und illiberale Kräfte immer wieder an manchen Orten auf Zustimmung treffen – weltweit, aber auch diesseits und jenseits des Atlantiks! Wir erleben, wie Regierungen in vielen Regionen der Welt, leider auch in Teilen Europas Bürgerrechte einschränken, Medien unter Druck setzen und die Unabhängigkeit der Justiz beschneiden. Und wir erleben zugleich, dass viele Menschen immer noch mit Gleichgültigkeit oder Desinteresse reagieren, wenn die Faszination des Autoritären um sich greift, ganz so, als ginge uns das gar nichts an.
Dabei hat die Coronakrise uns doch gerade noch einmal gezeigt, wie fragil der Zusammenhalt auch in unserer Gesellschaft ist; wie schnell Vertrauen in demokratische Institutionen, in Wissenschaft und Medien schwinden kann; wie anfällig viele für Desinformation und Verschwörungstheorien sind; wie laut die Rufe nach der vermeintlich einfachen Lösung bisweilen anschwellen; und wie viele Menschen täglich angefeindet, bedroht, mit Hass überzogen werden, und das vor allem im digitalen Raum.
Armin Nassehi hat auf der Suche nach Gründen jüngst in seinem neuen Buch den Blick auf eine, wie er es nennt, „überforderte Gesellschaft“ geworfen. Und tatsächlich, die mancherorts spürbare Sehnsucht nach einer starken Hand und nach nationalistischer Abschottung, die Anfälligkeit für Ressentiments und Intoleranz, all das hat sicher auch seinen Grund in einer tiefen Verunsicherung, die viele Menschen in einer unruhigen Zeit erfasst. Scheinbare Gewissheiten sind infrage gestellt. Die schnell wachsende Komplexität der Welt erschwert das eigene sichere Urteil – was ist richtig, was ist falsch? Man kennt sich nicht mehr aus in der Megastruktur des globalen Dorfs und seiner Entwicklungsdynamik.
Auch unsere eigene Gesellschaft verändert sich durch eine neue Vielfalt der Lebensformen und Herkunftsgeschichten; die Arbeitswelt wird digitaler und internationaler; die Umbrüche, die der Kampf gegen die Erderwärmung erfordert, wirken sich auf alle Bereiche unseres Lebens aus. Und hinzu kommen die weltweiten Krisen oder lokalen Katastrophen, die uns immer wieder erschüttern, zuletzt die Pandemie oder die Flut im Ahrtal, und nach alledem ein mörderischer Krieg mitten in Europa.
In dieser unübersichtlichen und widersprüchlichen Lage in der Zeit aufeinanderfolgender Krisen haben nicht wenige Menschen das Gefühl, den Halt zu verlieren und Veränderungen geradezu ohnmächtig ausgeliefert zu sein. Viele sorgen sich um ihren Platz in der Gesellschaft, fürchten um ihre Arbeit, ihren Wohlstand, ihre Werte und Überzeugungen. Und nicht wenige fragen sich, ob ihre Kinder und Enkel es wirklich besser haben werden als sie selbst.
Ich glaube, wir alle spüren diese Beunruhigung auf die eine oder andere Weise, in unserer Familie oder mindestens in unserem nahen sozialen Umfeld. Ich sage das aber aus einem einzigen Grund. Ich sage es, weil dieses Gefühl niemanden zu dem Fehlschluss verleiten sollte, die liberalen Demokratien seien schwach und nicht in der Lage, mit ihren inneren Spannungen umzugehen oder, mangels Lösungskompetenz, die großen Aufgaben des 21. Jahrhunderts in den Griff zu bekommen. Wer meint, Vielstimmigkeit, demokratische Verfahren und Weltoffenheit stünden wirksamen Lösungen im Weg, der irrt, davon bin ich fest überzeugt.
Wo jemals hätten Diktaturen ihre inneren Widersprüchlichkeiten und Spannungen friedlich aufgelöst? Diktaturen und Autokratien können Neues und Abweichendes nicht integrieren, sie müssen ausgrenzen und Oppositionelles mit Zwang unterdrücken. Je nachhaltiger der Widerspruch, umso enger werden die Zügel angezogen. Und es gibt nur diese eine Richtung, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur ist in Diktaturen ausgeschlossen. Neues und Abweichendes integrieren, das können nur Demokratien. Das als falsch Erkannte korrigieren, auch das können nur Demokratien. Die Korrekturfähigkeit ist einer der wichtigsten Bausteine in der Genetik der Demokratie!
Liberale Demokratien sind stark, weil sie im Prozess der Problemlösung, der manchmal schwierig und langwierig ist, ja, aber weil sie im Prozess der Problemlösung Freiheit und Vielfalt bewahren können. Sie sind stark, gerade weil sie freie Medien, eine freie Wissenschaft und eine unabhängige Justiz garantieren; gerade weil sie es ermöglichen, sich frei zu informieren, die eigene Meinung zu äußern und sich einzumischen; gerade weil sie öffentliche Räume schützen, in denen wir Argumente wägen, Interessen ausgleichen und um Kompromisse ringen können; gerade weil sie die Möglichkeit offenhalten, dass eine überstimmte Minderheit zu einem späteren Zeitpunkt die Mehrheit für sich gewinnen kann; gerade weil sie in einer verflochtenen Welt über Grenzen hinweg zusammenarbeiten.
Und unsere liberalen Demokratien sind stark, weil sie auch jenseits der demokratischen Institutionen von engagierten Bürgern getragen werden, von Menschen, die wissen, dass Freiheit immer auch Verantwortung mit sich bringt, die sich nicht nur um sich selbst kümmern, sondern auch um andere und das allgemeine Wohl. Millionen Frauen und Männer bringen Tag für Tag ihre Zeit, ihre Kraft, ihre Ideen und auch ihre Mitmenschlichkeit ein, als Freiwillige oder im Beruf, in Vereinen, Initiativen oder Organisationen, in der Nachbarschaft oder sogar weltweit. Zu einer lebendigen Bürgergesellschaft gehören aber auch diejenigen, die gemeinnützige Stiftungen gründen, um ihr privat erworbenes Vermögen dauerhaft für einen bestimmten öffentlichen Zweck einzusetzen, die Eigensinn und Gemeinsinn auf besondere Art miteinander verbinden.
Ich bin wirklich sehr froh, dass unser Land über einen so großen Schatz an Stiftungen verfügt. Gerade weil sie sich so vielen unterschiedlichen Zielen verschrieben haben, leisten sie einen wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft. Manche Stiftungen sind fest in einer Stadt oder Region verwurzelt und schlagen von dort aus Brücken in die Welt. Andere fördern Unkonventionelles oder Unpopuläres und schaffen vielleicht auf diese Weise schon früh Problembewusstsein, weil sie auch da wirken, wo die Öffentlichkeit gerade nicht oder jedenfalls noch nicht hinschaut.
Stiftungen fördern Veränderung und helfen mit, gesellschaftliche Umbrüche zu gestalten – nicht als Lückenbüßer, die das auffangen, was der Staat nicht leistet, sondern als kreative Kräfte, die Chancen eröffnen, Verständigung ermöglichen und Dinge in Bewegung bringen. Genau deshalb fürchten autoritäre Herrscher die organisierte Bürgergesellschaft, eben deshalb bieten sie oft ihren ganzen Zwangsapparat auf, um freie Initiativen, Vereine und Stiftungen zu unterdrücken; ich will heute, stellvertretend für viele, viele andere rund um den Erdball, nur die russische Menschenrechtsorganisation Memorial nennen.
Meine Gedanken, unsere Gedanken sind heute bei den Ukrainerinnen und Ukrainern, die in ihrem Land in den vergangenen Jahren eine Bürgergesellschaft aufgebaut haben und nun Widerstand gegen den russischen Aggressor leisten, um ihre Freiheit zu verteidigen. Ich denke auch an die Russen, Belarussen, an die Frauen und Männer, die in ihrer Heimat oder jetzt aus dem Exil gegen Unfreiheit kämpfen, auch wenn sie befürchten müssen, verhaftet, verschleppt, vergiftet, gefoltert oder ermordet zu werden.
Ihr Mut ist riesengroß, und er sollte uns umso entschlossener machen. All diese Bürgerrechtler und Oppositionellen verteidigen nicht nur ihre Freiheit, sie verteidigen die Idee der Freiheit überhaupt. Und sie verdienen unseren Respekt und unsere Solidarität, ja, aber sie verdienen noch mehr, sie verdienen, dass wir uns den Diktatoren und Aggressoren entgegenstellen mit der klaren Haltung, den Opfern menschenverachtender Gewalt beizustehen.
„Unruhe stiftet Stiftungen“, so hat es Herfried Münkler einmal formuliert. Gerade in Zeiten des Umbruchs haben vermögende Bürger gestiftet, auch hier in dieser Stadt, die eine so lange Stiftertradition hat, von Johann Hinrich Wichern bis zu Kurt A. Körber. Ich wünsche mir, dass auch jetzt, in dieser unruhigen Zeit, noch mehr gemeinnützige Stiftungen gegründet werden. Gerade jetzt brauchen wir Stifterpersönlichkeiten wie Ebelin und Gerd Bucerius, die sich für die offene Gesellschaft starkmachen!
Der „unruhige Geist“, der 1971 die Zeit-Stiftung gründete, er war – in den Worten von Ralf Dahrendorf – der „lebendige Beweis für die Kraft einer liberalen und unabhängigen Haltung“. Was Gerd Bucerius auszeichnete, war sein Wille zur Freiheit und zur Veränderung. Er nahm die Verhältnisse, die er vorfand, nie einfach hin, ging nie den Weg des geringsten Widerstands, war unangepasst, streitbar und meinungsstark und zugleich immer offen für Neues. Sein Ideal war ein Land der selbstbewussten Bürger und sein Antrieb die Lust an der argumentativen Auseinandersetzung.
Als junger Anwalt verteidigte er während des Nationalsozialismus Juden und kämpfte für das Recht in Zeiten des Unrechts; als Verleger half er nach der Befreiung beim Aufbau der freien Presse in Westdeutschland, gründete die „Zeit“ und erwarb später die Mehrheit am „Stern“; als kritischer Zeitgenosse griff er selbst gern zur Feder, legte aber immer Wert darauf, dass Journalisten nicht „nach der Pfeife des Verlegers tanzen“.
Auch in der Doppelrolle als Politiker und Verleger stand Gerd Bucerius für die Unabhängigkeit der Presse. Er legte sein Mandat als Bundestagsabgeordneter der CDU nieder, als Adenauer von ihm verlangte, gegen Journalisten des „Stern“ vorzugehen, die Kritik an der katholischen Kirche geübt hatten. Und als Stifter förderte Gerd Bucerius sein Leben lang junge Journalisten und Juristen, regte mehr Wettbewerb im Hochschulwesen an, belebte das literarische Gespräch in Hamburg, blies den Funken der Freiheit immer wieder hinein in unsere Gesellschaft.
Welch großes Glück, mit dem Vermögen und dem geistigen Vermächtnis dieses Stifters weiterarbeiten zu dürfen! Die Zeit-Stiftung, Ihre Stiftung, trägt bis heute dazu bei, Zuversicht zu stiften, Zusammenhalt zu stärken, Zukunft zu fördern – und eben auf diese Weise unsere Freiheit zu verteidigen. Sie fördert die liberale Streitkultur in unserem Land, indem sie sich gegen Hass und Menschenfeindlichkeit im Netz einsetzt oder junge Menschen fürs Debattieren begeistert. Sie regt öffentliche Debatten an und schafft offene Diskursräume, in denen sie nicht als Anwältin einer bestimmten Position auftritt, sondern als Moderatorin, die unterschiedliche Menschen miteinander ins Gespräch bringt.
Ich bin überzeugt: Gerade jetzt, in einer Zeit großer Umbrüche, brauchen wir solche Diskursräume, in denen wir uns als Verschiedene begegnen und austauschen, über soziale und politische Grenzen hinweg. Denn es schwächt und gefährdet unsere Demokratie, wenn sie in enge, geschlossene Kommunikationskreise zerfällt, in denen sich Gleichgesinnte von morgens bis abends nur selbst bespiegeln, bestätigen und bestärken. Wir müssen wieder lernen, einander zuzuhören und uns im öffentlichen Gespräch zu verständigen, sogar wieder lernen, miteinander zu streiten, friedlich, respektvoll und im vernünftigen Dialog!
Dass es längst um viel mehr geht als nur um den guten Ton, das erfahren wir in diesen unruhigen Tagen und Wochen. Wir erleben gerade den ersten großen Krieg in Europa, der im Zeitalter der digitalen Medien und sozialen Netzwerke geführt wird. Wir erleben, wie ein autoritärer Aggressor mit allen technischen Mitteln versucht, Öffentlichkeiten über Landesgrenzen hinweg mit Falschmeldungen zu überfluten, zu täuschen und zu manipulieren.
Und wir erleben zugleich, wie die öffentliche Auseinandersetzung in unseren liberalen Demokratien zunehmend von der Logik der digitalen Kommunikation bestimmt wird. Verkürzung und Zuspitzung, Häme und Polemik, Provokation und emotionale Konfrontation gewinnen die Oberhand. Oft scheinen die schnelle Pointe oder der grelle Effekt wichtiger zu sein als die sachliche Plausibilität, selbst wenn es um Fragen von Krieg und Frieden geht.
Dabei ist es gerade in existenziellen Entscheidungssituationen überlebenswichtig, dass wir einander zuhören und wo immer möglich zum Nachdenken anregen lassen. Dass wir es auch für möglich halten, uns zu irren, statt andere Stimmen in einem Aufruhr der Empörung in Sekundenschnelle niederzubrüllen oder als unmoralisch zu diskreditieren.
Ich wünsche mir, dass Sie auch in Zukunft Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Überzeugung zusammenbringen, dass Sie auch diejenigen einbeziehen, die sich nicht gehört fühlen oder befürchten, zu Verlierern des Wandels zu werden. Stiftungen wie Ihre stiften Zusammenhalt, weil sie Räume bieten, in denen wir uns streiten, aber auch als Gemeinschaft in Vielfalt erleben können. Und sie stiften Veränderungsbereitschaft, weil sie Bürger ermutigen, die großen Umbrüche, die unvermeidbar stattfinden, vor Ort mitzugestalten.
Wie wichtig es ist, dass private Stiftungen sich für eine vielfältige Medienlandschaft und eine freie Presse nicht zuletzt in Osteuropa einsetzen, auch das führt uns Russlands völkerrechtswidriger Krieg eindringlich vor Augen.
Wenn wir unsere Freiheit verteidigen wollen, dann brauchen wir unabhängige Medien, die verlässlich und ausgewogen berichten, die Fakten klarstellen, Desinformation entlarven, und wir brauchen sie auch im digitalen Raum. Wir brauchen Journalistinnen und Journalisten, die gründlich recherchieren, die sich vor Ort selbst ein Bild machen, die Dinge beobachten, analysieren und erst dann bewerten, statt ihre Meinung umso vehementer zu vertreten, je unklarer die Faktenlage ist.
Ich habe wirklich allergrößten Respekt vor den Reporterinnen und Reportern aus aller Welt, die gerade für uns aus der Ukraine und auch aus Russland berichten. Sie sorgen dafür, dass wir erfahren, was in Butscha, Charkiw oder Mariupol geschieht; sie bezeugen Kriegsverbrechen und die Gewalt gegen Zivilisten; und sie machen es möglich, dass uns trotz Verboten und Repressionen zuverlässige Nachrichten aus Russland erreichen. Auch sie helfen mit, diese Journalisten, Reporterinnen und Reporter, unsere Freiheit zu verteidigen, und ich finde, dafür gebührt ihnen großer Dank!
Die Erinnerungskultur zu pflegen, auf der Grundlage geistes- und sozialwissenschaftlicher Forschung, auch das ist heute vielleicht wichtiger denn je. Denn wir erleben ja, wie autoritäre Kräfte Geschichte zur Waffe schmieden und mit historischen Mythen neue Konflikte schüren, imperiale Ansprüche begründen und Kriege rechtfertigen. Gerade deshalb müssen wir uns der Erinnerung über Grenzen hinweg stellen, um Vorurteile zu überwinden, Verständigung zu fördern und hoffentlich eine friedliche Zukunft wieder möglich zu machen.
Ich bin der Zeit-Stiftung dankbar, dass sie mithilft, das kulturelle Erbe zu bewahren, das Kulturgespräch neu zu beleben, nicht nur in Norddeutschland, in ganz Deutschland und bis nach Osteuropa.
Und dankbar bin ich Ihnen und vielen anderen Stiftungen in unserem Land auch dafür, dass Sie Menschen Chancen eröffnen, die es in der Schule, an der Hochschule oder im Beruf schwerer haben als andere, dass sie Bildungswege ebnen für Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien, für Menschen mit Migrationsgeschichte oder für Geflüchtete, die gerade erst zu uns gekommen sind. Ich freue mich, nachher das Louise-Weiß-Gymnasium im Stadtteil Hamm zu besuchen, um mit ukrainischen Schülern zu sprechen, die von Mentoren Ihrer Stiftung dort betreut werden.
Endlich für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen, das ist und bleibt Aufgabe der Politik. Aber die vielen Stiftungen, die benachteiligte Menschen fördern, sie helfen mit, dass wir in unserer vielfältigen Gesellschaft eben auch denen Zukunftsperspektiven bieten, die es schwerer haben, oder anders gesagt: die mit weniger Chancen geboren werden.
Ich wünsche mir jedenfalls, dass die Zeit-Stiftung auch weiterhin Orte jenseits der Hamburger Villenviertel bereichert, dass sie Menschen fördert und einbezieht, denen die juristische Laufbahn oder das hanseatische Weltbürgertum vielleicht nicht in die Wiege gelegt wurden.
Eine Stiftung, die fünfzig Jahre alt wird, ist nicht mehr nur das Kind ihrer Eltern, sondern sie hat aus Erfahrungen gelernt und sich weiterentwickelt. Die Zeit-Stiftung ist dabei von vielen Frauen und Männern geprägt worden – nicht zuletzt von ihrem Vorstandsvorsitzenden.
Lieber Herr Göring, Sie haben die Stiftung mehr als dreißig Jahre lang geleitet, zunächst als geschäftsführender Vorsitzender, dann als Vorstandsvorsitzender. Es ist Ihnen gelungen, das Vermächtnis von Gerd Bucerius für Veränderungen fruchtbar zu machen, und Sie haben es dabei auch noch als großes Glück empfunden, fördern zu dürfen. Ihr Engagement für Freiheit und Demokratie hat Spuren hinterlassen, und, ich weiß das aus eigener Erfahrung, nicht nur in dieser Stadt. Sie haben viele Menschen angesteckt mit ihrer Leidenschaft, und ich bin mir sicher: Ihr Name wird mit der Zeit-Stiftung auf immer verbunden bleiben.
Für die Zeit nach der Stiftung wünsche ich Ihnen alles Gute, und ich wünsche uns allen, dass der engagierte Bürger, der unruhige Geist und nicht zuletzt der Romancier Michael Göring uns weiterhin begleiten und inspirieren wird! Herzlichen Dank für Ihr jahrzehntelanges unermüdliches Schaffen, für Ihre Offenheit, Ihre Kreativität und, wenn ich das so sagen darf, auch für Ihr weites Herz – mein persönlicher Dank und der Dank unseres ganzen Landes!
Lieber Herr Hartung, Sie haben das Amt des Vorstandsvorsitzenden zu Beginn des Jahres übernommen, und Sie haben gesagt, man müsse die Freiheit „auch mal offensiv verteidigen“, wenn sie in Gefahr sei. Ich finde, das klingt sehr nach Gerd Bucerius, und die Haltung, die darin zum Ausdruck kommt, die gefällt mir.
Ich bin überzeugt: Unsere Demokratie ist stark, weil die Idee der Freiheit in ihrem Innern stark ist. Es ist diese innere Kraft, die uns widerstandsfähig und veränderungsbereit macht. Es ist diese innere Kraft, die stärker ist als der äußere Zwang jeder Diktatur! Kein Feind der Demokratie, kein Verächter der Freiheit sollte diese Kraft unterschätzen. Und vor allen Dingen sollten wir sie auch selbst nicht kleinreden. Wir können vieles möglich machen, wir können uns etwas zutrauen, wir dürfen zuversichtlich sein, allen Rückschlägen und allen Erschütterungen zum Trotz!
Ich danke allen, die sich in unserem Land tagtäglich für das Gemeinwohl einsetzen. Und ich danke Ihnen, den Mitstreiterinnen und Mitstreitern der Zeit-Stiftung. Wie viel wir gemeinsam erreichen können, das führen Sie uns seit einem halben Jahrhundert vor Augen. Und das ist, gerade in diesen Zeiten, dann doch ein Grund zum Feiern.
Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank! «
Quelle: Bulletin 67-1 des vom 23. Mai 2022