Veröffentlicht am: 03.06.2022 um 17:29 Uhr:
Bundesregierung: Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
» Sehr geehrter Herr Papperitz,
sehr geehrter Herr Adrian,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren,
ich bedanke mich bei Ihnen, dass ich hier sprechen kann! Das ist für mich eine große Ehre und natürlich etwas ganz Besonderes, hier in Südafrika. Kein Land unseres afrikanischen Nachbarkontingents liegt geografisch so weit entfernt von Deutschland wie Südafrika, obwohl wir die gleiche Zeitzone haben, was ja immerhin etwas Besonderes ist. Gleichzeitig ist es aber auch so, dass wir mit keinem anderen afrikanischen Land so eng verbunden sind, wie das mit Südafrika der Fall ist. Schon deshalb war es selbstverständlich, dass mich meine erste Afrikareise als Bundeskanzler eben hierher geführt hat. Ich freue mich über den herzlichen Empfang, den wir hier erhalten haben, über die Gastfreundschaft und natürlich die vielen Gespräche, die wir miteinander führen konnten.
Die Beziehungen zwischen unseren Ländern erstrecken sich auf alle nur denkbaren Lebens- und Wirtschaftsbereiche. Es gibt sie also politisch, kulturell, wissenschaftlich, sportlich, touristisch und eben ganz einfach auch zwischenmenschlich. Ein Schlüsselfaktor aber ist ganz sicher die langjährige deutsch-südafrikanische Verbindung auf dem Gebiet der Wirtschaft. Deshalb ist es sehr schön, dass ich heute das 70-jährige Jubiläum der Kammer hier an dieser Stelle mit Ihnen gemeinsam begleiten kann, die sich ja nicht nur auf Südafrika erstreckt; das muss ausdrücklich erwähnt werden. In diesen 70 Jahren ist viel passiert, auch an wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Aber ein Blick auf die Karte, die wir dort sehen, erinnert uns daran, dass hier auch noch eine ganze Reihe von Freiheitskämpfen und Versuchen, sich vom Kolonialismus zu befreien, stattgefunden haben. Viele Länder haben es erst in dieser Zeit geschafft, sich selbst zu regieren und unabhängig zu werden. Auch die Geschichte der Apartheid hier in Südafrika fällt in eben diese Zeit. Das dürfen wir nicht vergessen.
Ich hatte heute die Gelegenheit, mir das Gefängnis anzuschauen, in dem Nelson Mandela, aber auch viele andere wie Mahatma Gandhi eingesperrt worden waren. Man sieht dort, was das bedeutet hat und mit welcher Härte hier auch Unterdrückung organisiert worden ist. Das gilt für viele der anderen Länder des Einzugsbereichs der Außenhandelskammer ebenso. Umso besser ist es, dass wir uns heute freuen können, hier mit Südafrika als einem Land verbunden zu sein, das mit uns gemeinsame Werte teilt, zum Beispiel die Werte der Demokratie, und das ist in diesen Tagen und zu dieser Zeit ganz besonders wichtig.
Es ist ein furchtbarer Angriffskrieg, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, ein Angriffskrieg, der jetzt schon viele Tausend Tote kostet – unter der Zivilbevölkerung, aber eben auch tote Soldaten auf beiden Seiten. Auch die russischen Verluste sind enorm. Das ist etwas, das alles von der politischen Führung Russlands verursacht worden ist, die einen ungerechtfertigten Angriffskrieg begonnen hat, einen Krieg – auch das muss hier gesagt werden –, dessen einziger Zweck die Erweiterung des eigenen Territoriums ist. Das ist das, was man sich unter Imperialismus vorstellt, auf diese Art und Weise zu agieren, und das darf auch nicht vergessen werden, wenn wir jeden Tag darüber diskutieren, wie wir weiter vorgehen müssen und was wir tun müssen. Es ist ein Angriffskrieg, dessen Zweck die Erweiterung des russischen Reichs ist.
Solche Formen von Auseinandersetzung wollten wir hinter uns lassen. Es gehört zu den grundlegenden Vereinbarungen über die Friedensordnung in Europa, aber auch in der Welt, dass wir die Grenzen unangetastet lassen und dass niemand mehr den Versuch unternimmt, sie mit Gewalt zu verschieben. Der kenianische Präsident hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, wie ich finde, eine ganz beeindruckende Rede gehalten, in der er darauf hingewiesen hat, wie die Grenzen Afrikas – ein paar davon sehen wir hinter uns – geschnitten worden sind. Er hat gesagt: „Manche davon sind einfach von betrunkenen Kolonialherren quer durch die Gegend gezeichnet worden.“ Wenn man das heute in Erinnerung ruft, dann muss einem völlig klar sein, dass es Wahnsinn wäre, wenn jetzt die Staaten Afrikas beginnen würden, wie der russische Präsident in Geschichtsbüchern zu blättern und sich darüber zu informieren, wo man Grenzen mit Rückgriff auf die Geschichte denn auch anders ziehen könnte. Es ist wichtig, dass wir uns klarmachen, dass das nicht möglich ist, und dass wir wieder zu diesem Prinzip zurückkehren, dass Grenzen mit Gewalt in der Welt, in der wir heute leben, nicht mehr verschoben werden sollen. Das ist essenziell.
Alle wissen es: Deutschland, die europäischen Staaten und viele Länder der Weltgemeinschaft unterstützen die Ukraine mit finanziellen Mitteln, mit humanitärer Hilfe und auch mit der Lieferung von Waffen zur Verteidigung, um die Ukraine in die Lage zu versetzen, die eigene Integrität und Souveränität zu verteidigen. Wir haben auch Beschlüsse gefasst, die Sanktionen gegen Russland beinhalten – Sanktionen, die Russland treffen, und zwar sehr, sehr hart, aber die selbstverständlich auch Auswirkungen auf uns haben, die wir sie verhängen. Auch das darf nicht vergessen werden: Der russische Krieg gegen die Ukraine hat Konsequenzen für die ganze Welt. Steigende Preise sind überall zu verzeichnen. Sorgen, dass es nicht genügend Gas, Öl und Kohle zu kaufen gibt, gibt es in vielen Ländern. Und natürlich gilt das noch viel mehr für Lebensmittel und Düngemittel, die viele dringend benötigen. Gerade in Afrika machen sich viele Staaten darüber Sorgen.
Es ist deshalb umso wichtiger, dass wir mit dem, was wir tun, genau das Ziel verfolgen, dass der Krieg zu Ende geht, dass Russland seine Truppen wieder zurückzieht und dass es eine faire Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland gibt, die kein Diktatfrieden ist. All das ist das, worum es jetzt geht. Und das ist etwas, das wir auch an dieser Stelle heute und hier sagen müssen, denn auch dieses Land ist von dem Krieg getroffen, den Russland in Europa führt.
Nur noch einmal ein paar Zahlen zur Ergänzung: Russland und die Ukraine liefern zusammen etwa 20 Prozent der weltweiten Maisexporte und 30 Prozent der weltweiten Weizenexporte. Es ist deshalb offensichtlich, dass es ganz besonders die Ärmsten der Welt trifft, wenn es dort jetzt zu Mangel kommt und nicht ausreichend mit diesen Gütern gehandelt werden kann.
Was ist unsere Antwort neben dem, was wir unmittelbar tun, um der Ukraine zu helfen und Russland zu bedeuten, den Krieg zu beenden und einen Weg aus dieser Situation heraus zu suchen? Es geht auch darum, dass wir uns dafür einsetzen, dass die Welt zusammenarbeitet und kooperiert. Anders wird es uns nicht gelingen, eine gute Entwicklung möglich zu machen. Man merkt jetzt ja auch, wenn ich das bemerken darf, an den Auswirkungen der Sanktionen auf Russland, was passiert, wenn ein Land der Welt von den modernsten Technologien abgeschnitten ist, wenn es nicht mehr am Fortschritt der ganzen Welt partizipieren kann, weil es ihn nicht ins eigene Land einführen und nutzen kann. Das führt dazu, dass wirtschaftliches Wachstum sofort gefährdet ist. Deshalb muss der Krieg zu Ende kommen, aber auch die Kooperation das prägende Bild für die Welt sein, in der wir bald leben werden.
Das ist eine Welt – auch das will ich hier an dieser Stelle sagen –, die nicht allein aus der Perspektive der klassischen westlichen Länder betrachtet werden kann, also zum Beispiel Westeuropas, Nordamerikas oder der Länder, die in der G7 zusammenkommen – Deutschland hat in diesem Jahr die G7-Präsidentschaft inne. Sondern es sind auch viele, viele andere Länder auf der Welt Demokratien, die Partner sind, mit denen wir gemeinsam agieren wollen, zum Beispiel Südafrika. Deshalb ist es eine ganz bewusste Entscheidung, die ich getroffen habe, zu dem Treffen der G7-Staaten dieses Jahr im Sommer in Elmau auch Südafrika und den Senegal einzuladen und Indonesien und Indien und Argentinien jeweils als Repräsentanten ihrer Kontinente, aber auch als Repräsentanten von Demokratien des globalen Südens, um eines deutlich zu machen: Wir wollen, dass die Welt zusammenarbeitet. Allein darin kann eine gute Perspektive liegen. Es ist deshalb eine bewusste Entscheidung, die wir mit diesen Einladungen getroffen haben.
Viele, viele Fragen, die wir miteinander bewegen müssen, sind zu diskutieren. Eine davon ist die Klimakrise. Denn das ist offensichtlich: Der Wohlstand in der Welt muss wachsen. Wir brauchen Wachstum. Wer sich einmal das Bruttosozialprodukt großer Länder anschaut und es gleichzeitig auf das Pro-Kopf-Einkommen herunterrechnet, wird sich gut vorstellen können, was für Wachstumspotenziale in der ganzen Welt noch vorhanden sind. Die Länder Asiens, Afrikas oder im Süden Amerikas, die bisher nicht den gleichen Wohlstand erreicht haben, wie wir ihn etwa in Deutschland oder in anderen europäischen Ländern haben, werden sich von niemandem in der Welt sagen lassen, dass sie auf diesen Wohlstand verzichten sollten, weil das schlecht für die Umwelt oder das Klima sei.
Aber das heißt nicht, dass wir jetzt fatalistisch auf dem Zug bleiben müssen, auf dem wir die letzten 200, 250 Jahre industriell unterwegs gewesen sind – auf der Dampflok, um im Bild zu bleiben –, sondern das bedeutet, dass wir es auf andere Weise möglich machen müssen, dass dieses Wohlstandswachstum auch tatsächlich stattfindet: auf eine Weise, die nicht schädlich für das Klima ist und die es dann eben doch möglich macht, dass gleicher Wohlstand im Laufe dieses Jahrhunderts für alle Völker der Welt erreicht werden kann. Genau das muss unsere Zielsetzung sein, wenn wir über das diskutieren, was wir zur Bekämpfung des Klimawandels tun.
Es ist nämlich ein großes industrielles Projekt. Ich habe es eben schon gesagt: 200, 250 Jahre Industriegeschichte beruhen auf der Nutzung fossiler Ressourcen, auf Kohle, Gas und Öl. Wenn wir um die Mitte des Jahrhunderts CO2-neutral wirtschaften wollen, heißt das übersetzt, dass es ohne diese Ressourcen als Betriebsstoffe, als Heizstoffe und als Kraftstoffe wird gehen müssen. Das bedeutet, dass wir unsere Art und Weise, zu produzieren ändern müssen.
Das Schöne ist: Wir wissen, wie es geht. Dabei spielen teilweise Technologien eine Rolle, die – das habe ich heute bei Sasol noch einmal schön vorgeführt bekommen – seit Ewigkeiten entwickelt sind, seit vielen, vielen Jahrzehnten, seit hundert Jahren bekannt sind, oft in Deutschland entwickelt wurden, aber jetzt eben in großen Scales in der ganzen Welt genutzt werden können. Und darum geht es, dass wir genau das machen, dass wir industrielle Prozesse und Verfahren auf den Weg bringen, die geeignet sind, ein Wachstum in der Welt möglich zu machen, das nicht klimaschädlich ist.
Das tun wir in Deutschland; das tun wir aber auch in enger Kooperation mit Ländern wie Südafrika. Es geht um den Ausbau der erneuerbaren Energien, für Deutschland um Windkraft auf hoher See und an Land, um die Solarenergie und ihre Nutzungsmöglichkeiten. Das zusammenzubinden ist der eine Teil. Der andere Teil ist: Es geht auch darum, dass wir ein Gas der Zukunft, das wir an Stelle der bisherigen nutzen werden, nur in einem großen globalen weltumspannenden Wirtschaftskooperationszusammenhang überhaupt verfügbar machen können. Es geht hier um Wasserstoff. Dieser wird ja in großer Menge benötigt. Auch wenn uns die erneuerbare Energien Technologien weisen, die auch schon seit hundert Jahren bekannt sind, wie man es mit der Hydrolyse fertigbringen kann, Wasserstoff zu produzieren, ist es doch so, dass das wohl nicht alleine in den Ländern geschehen wird, die den größten Bedarf haben. Sondern dabei sind große weltumspannende Kooperationen möglich und nötig, wie sie heute mit der Öl- und der Gasindustrie stattfinden. Ich wünsche mir sehr, dass wir genau das machen, zum Beispiel auch zusammen mit Südafrika, das ein Land ist, das in dieser Frage große Potenziale ermöglicht. Wir werden diese Zusammenarbeit voranbringen. Genau darüber haben wir uns heute vielfach unterhalten.
Für mich ist ein Beispiel dafür das, was wir Just Energy Transition Partnership nennen, also eine Zusammenarbeit mehrerer Staaten – in diesem konkreten Fall unter anderem Südafrikas mit Deutschland, Großbritannien, Frankreich, den USA und der EU –, um sicherzustellen, dass wir diesen Veränderungsprozess auch finanziell begleiten können, damit in diesen Ländern der Fortschritt möglich ist und wir gleichermaßen von den notwendigen Veränderungen profitieren.
Dass wir bei modernsten Technologien und Fortschritt zusammenarbeiten müssen, gilt nicht nur für die industriellen Verfahren der Zukunft, für die Frage, wie wir Mobilität organisieren, für die Frage, wie wir Energieerzeugung organisieren, wie Wasserstoff genutzt wird. Sondern das gilt selbstverständlich auch für die Fragen des medizinischen Fortschritts. Die Coronapandemie, die die ganze Welt in den letzten zwei Jahren durchgeschüttelt hat, ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass es auch völlig verfehlt wäre, nur für sich und für sein eigenes Land zu handeln. Diese Pandemie hat die Menschen schnell erreicht, obwohl sie irgendwo in China ausgebrochen ist, und hat Millionen Menschen das Leben gekostet. Sie hat unglaublich viele krank gemacht. Deshalb können wir uns auch nur gemeinsam schützen. Darüber haben wir uns ausgetauscht.
Aber es geht eben auch um die Herstellung von Impfstoffen. Wir sind sehr glücklich und sehr stolz darauf, dass in Deutschland einer der ganz modernen Impfstoffe von der Firma BioNTech entwickelt worden ist, der geeignet ist, die Menschen auf diesem Planeten gegen die Covidpandemie und ihre gesundheitlichen Auswirkungen zu sichern und zu unterstützen. Ich bin sehr froh darüber, dass wir auch hier zusammen mit Südafrika und jetzt auch zusammen mit diesem Unternehmen Impfstoffproduktionen hier vor Ort aufbauen können. Das ist dann nur die logische Fortsetzung all der Dinge, die wir unternommen haben, als wir den ACT-Accelerator finanziell auf den Weg gebracht und mit Impfdosen unterstützt haben und als wir dafür gesorgt haben, dass wir auch mithelfen, dass diese Impfstoffe überall an die Bürgerinnen und Bürgern unseres Planeten geraten. Denn manche Länder können ihn zwar im Hafen empfangen, aber haben keine Ketten aufgebaut, die es möglich machen, dass bis in den letzten Winkel des eigenen Landes überhaupt die technologischen Rahmenbedingungen bereitstehen, um einen solchen hochwertigen Impfstoff zu verimpfen.
Wir sind also gewillt, diese Zusammenarbeit fortzusetzen. Deshalb würde ich gerne zum Schluss noch auf eines hinweisen, was mir ganz, ganz wichtig ist: In diesen Zeiten wird ja alles Mögliche geredet, und jeder hat eine Meinung. Es sind aufgewühlte Zeiten. Wie soll es anders sein? Aber zu den Äußerungen, die dabei auch immer einmal wieder fallen, gehört die Idee, dass die Welt auseinanderwachsen müsste, dass Deglobalisierung jetzt das Stichwort der Stunde sei. Ich will auch hier und heute die Gelegenheit nutzen, zu sagen: Das sehe ich komplett anders. Ich bin fest davon überzeugt, dass uns die Globalisierung in der ganzen Welt und auch auf der ganzen Welt großen Wohlstand verschafft hat. Dass Milliarden Menschen es geschafft haben, der Armut zu entfliehen, dass Milliarden Menschen in ihren Ländern in die Mittelschicht aufgestiegen sind, ist ein Ergebnis des wirtschaftlichen Wachstums, das die Globalisierung der letzten Jahrzehnte ermöglicht hat.
Deshalb geht es jetzt nicht um Deglobalisierung, sondern es geht um ganz, ganz andere Dinge, die aus unserer Sicht wichtig sind, zum Beispiel, dass wir Lieferketten diversifizieren, damit man nicht von einem abhängig ist. Zum Beispiel aber auch, dass wir dafür sorgen, dass überall eigenständige Entwicklungen stattfinden können, dass wir uns wechselseitig stärker machen und davon profitieren können. Es geht also auch um Solidarität in diesen Fragestellungen. Und dann – davon bin ich fest überzeugt – wird es uns auch gelingen, eine Globalisierung zu haben, die weiterhin Fortschritt ermöglicht, die es ermöglicht, die Armut hinter uns zu lassen, und die es ermöglicht, dass wir den menschengemachten Klimawandel bekämpfen können.
Ein paar Worte zu Ihrem Jubiläum: Ich freue mich, dass Sie mich dazu eingeladen haben und ich deshalb hier reden konnte. Ich freue mich aber auch, dass das ein Zeichen dafür ist, dass ebenso langjährige ökonomische Kooperationen Sinn machen. Dann ist es auch richtig, das Jubiläum zu feiern. Alles Gute! «
Quelle: Bulletin 68-1 des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 27. Mai 2022