Veröffentlicht am: 11.09.2026 um 18:42 Uhr:
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Bundesregierung: Weimer startet Liberalisierungsinitiative: Weniger Bürokratie für Kultur und Kreativwirtschaft
» Die Bundesregierung treibt den Bürokratieabbau weiter voran. Im Zuge der Beschlüsse des Entlastungskabinetts hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine eigene Liberalisierungsinitiative für den Kultur- und Medienbereich vorgestellt. Mit einer Reihe von Maßnahmen sollen Verwaltungsabläufe vereinfacht, Förderverfahren modernisiert und Kreative von bürokratischen Belastungen entlastet werden.
Im Mittelpunkt der Initiative steht das Ziel, Kulturschaffenden mehr Freiräume für ihre eigentliche Arbeit zu verschaffen. Nach Ansicht Weimers verbringen viele Künstlerinnen und Künstler zu viel Zeit mit komplexen Antragsverfahren, Nachweispflichten und administrativen Vorgaben. Die geplanten Reformen sollen daher auf mehr Vertrauen, effizientere Prozesse und weniger bürokratischen Aufwand setzen.
„Künstlerinnen und Künstler sollen das tun können, wofür sie brennen: Kunst schaffen“, erklärte der Kulturstaatsminister. Mit der Initiative wolle die Bundesregierung unnötige Hürden abbauen und die Kultur „durch mehr Freiheit und weniger Bürokratie“ stärken.
Ein zentraler Baustein betrifft die Vergabe und Verwaltung von Fördergeldern. Künftig sollen Fristen zur Mittelverwendung verlängert werden, damit kulturelle Projekte mehr Flexibilität bei der Umsetzung erhalten. Darüber hinaus ist vorgesehen, Bagatellgrenzen für Rückforderungen einzuführen und Dokumentationspflichten zu reduzieren. Davon sollen sowohl die Empfänger öffentlicher Fördermittel als auch die zuständigen Behörden profitieren.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung. Förderverfahren innerhalb der Behörde des Kulturstaatsministers sollen künftig vollständig digital abgewickelt und möglichst vereinheitlicht werden. Die sogenannte Ende-zu-Ende-Digitalisierung soll Bearbeitungszeiten verkürzen, Medienbrüche vermeiden und für mehr Transparenz sorgen. Gleichzeitig sollen Monitoring- und Steuerungsmöglichkeiten verbessert werden.
Auch arbeitsrechtliche Regelungen stehen auf der Reformagenda. Durch Anpassungen des Arbeitszeitgesetzes soll es öffentlichen Bibliotheken künftig ermöglicht werden, sonntags zu öffnen. Dadurch erhalten insbesondere Berufstätige, Familien und Alleinerziehende zusätzliche Möglichkeiten, die Einrichtungen zu nutzen. Zudem setzt sich Weimer für weitere maßvolle Flexibilisierungen der Arbeitszeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft ein, die den besonderen Anforderungen der Branche Rechnung tragen und zugleich die Interessen der Beschäftigten berücksichtigen sollen.
Die Initiative ist zugleich als Auftakt für einen breiteren Dialog mit der Kultur- und Kreativwirtschaft gedacht. Weitere regulatorische und administrative Entlastungen sollen im September in einem gemeinsamen Workshop des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit Branchenvertretern und anderen Ressorts diskutiert werden.
Mit der Liberalisierungsinitiative verfolgt die Bundesregierung das Ziel, kulturelle Arbeit von Verwaltungsaufwand zu entlasten und die Rahmenbedingungen für Kreative und Kultureinrichtungen zeitgemäßer zu gestalten. Die Reform soll dazu beitragen, dass Fördermittel effizienter eingesetzt werden können und kulturelle Projekte schneller und unbürokratischer umgesetzt werden. «
Quelle: Pressemitteilung BKM-66 des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 15. Juli 2026 / Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung / textuell aufbereitet mit Hilfe von Copilot (KI)